Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Mai 2018
§1 Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der Greif-Apotheke Leipzig (in der Folge "Apotheke" genannt) und dem Kunden. Sie sind Bestandteil der Geschäftsbeziehung. Soweit auch der Kunde Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, gehen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Apotheke vor, es sei denn, die Parteien vereinbaren schriftlich etwas anderes.
§2 Vertragsschluss
Die Angebote der Apotheke im Internet und sonstigen Vertriebsmaterialien sind freibleibend. Der Vertrag kommt mit der Übergabe der Ware durch die Apotheke zustande. Ist die Übergabe nicht binnen einer Woche ab Absendung der Bestellung erfolgt, ist der Kunde an seine Bestellung nicht mehr gebunden.
§3 Lieferung
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das Bestellmodul der Greif-Apotheke Leipzig keine Grundlage für einen Versandhandel von Arzneimittel ist. Die Übergabe der Ware an den Kunden erfolgt in der Greif-Apotheke Leipzig oder durch den Botendienst der Greif-Apotheke Leipzig. Wünscht der Kunde eine Zustellung durch den Botendienst der Apotheke, nimmt die Apotheke Kontakt mit dem Kunden auf, um die Lieferzeit zu vereinbaren.
§4 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise sind in Euro angegeben. Sie verstehen sich ab Lager und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Zahlungen sind nach Wahl des Kunden per Barzahlung, Rechnung oder Lastschrift (nach vorheriger Absprache) möglich. Die Apotheke behält sich vor, im Einzelfall einzelne Zahlungsarten auszuschließen. In diesem Fall informiert sie den Kunden unverzüglich. Zahlungen per Überweisung sind zugunsten des folgenden Kontos und unter Angabe der Rechnungsnummer im Verwendungszweck vorzunehmen:
Bankverbindung: Apobank
Kontoinhaber: Peter Slowik, Greif-Apotheke Leipzig
IBAN: DE33 3006 0601 0003 0904 69
BIC: DAAEDEDDXXX
§5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum der Apotheke.
§6 Gewährleistung und Haftungsbeschränkung
Bei einer Pflichtverletzung ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl Nacherfüllung, Minderung des Kaufpreises oder Schadensersatz gemäß den nachstehenden Regelungen zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Die Apotheke haftet unbegrenzt, wenn sie im Einzelfall eine Garantie übernommen hat, wenn die Pflichtverletzung vorsätzlich oder grob fahrlässig begangen worden ist sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Im Übrigen haftet die Apotheke lediglich bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen (Kardinalpflichten) und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf, insoweit allerdings beschränkt auf die bei
Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.
§7 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Ausgenommen vom Widerrufsrecht sind Verträge zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind. Das gilt insbesondere für Rezeptur- und Fertigarzneimittel.
Bei allen anderen Artikeln (nachfolgend als Ware bezeichnet) haben Sie das Recht, diesen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem die Ware seitens der Apotheke an den Kunden übergeben wurde.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Greif-Apotheke Leipzig
Inhaber: Peter Slowik
Riebeckstraße 9
04317 Leipzig
Telefon: 0341/269820
Fax: 0341/2698238
E-Mail: info@greif-apo.leipzig.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist:
An die
Greif-Apotheke Leipzig
Inhaber: Peter Slowik
Riebeckstraße 9
04317 Leipzig
Telefon: 0341/269820
Fax: 0341/2698238
E-Mail: info@greif-apo.leipzig.de
Hiermit widerrufe ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
- Bestellt am / erhalten am
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
_______________________
(*) Unzutreffendes streichen
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
§8 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung zwischen der Apotheke und dem Kunden ist Leipzig, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§9 Online-Streitbeilegung
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@greif-apo-leipzig.de
Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen fordert aber, dass wir Sie trotzdem auf eine für Sie zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinweisen:
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V.
Straßburger Str. 8
77694 Kehl
Internet: www.verbraucher-schlichter.de
§10 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunde einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.